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PaLett - AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen


1.

 
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Zusicherungen, Nebenabreden und Änderungen dieser GB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigungen. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird ausdrücklich widersprochen.

2.
Angebote sind stets freibleibend.

3.
Soweit eine andere Vereinbarung nicht ausdrücklich schriftlich getroffen ist, gelten stets unsere am Tage der Lieferung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer, falls nicht anderes vereinbart ist.

Wir behalten uns das Recht vor, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als vier Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen aufgrund von Tarifverträgen oder Materialpreisänderungen zu erhöhen. Beträgt die Erhöhung mehr als 5% des vereinbarten Preises, hat der Besteller ein Kündigungsrecht.

4.
Von uns genannte oder bestätigte Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich und ausdrücklich als Festtermin bezeichnet werden. Von uns nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere Streiks, andere Arbeitskampfmaßnahmen, oder höhere Gewalt sowie Kenntnis von der Kreditverschlechterung des Abnehmers verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Lieferungen erfolgen vorbehaltlich ausreichender Rohstoff- und Energieversorgung.

5.
Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen und ohne Abzug fällig. Sondervereinbarungen werden vorbehalten. Skonto wird nicht gewährt. Wechsel oder Scheck werden nicht akzeptiert.
Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unstrittigen Forderungen zulässig.

6.
Teillieferungen behalten wir uns vor.  Restlieferungen erfolgen dann ohne weitere Versandkosten. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Bestellers.

7.
Die Lieferungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung der Vertragspartner unser Eigentum. Verpfändung und Sicherungsübereignung dieser Ware ist unzulässig. Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren nur im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes verarbeiten oder weiterveräußern. Er tritt schon jetzt seine Forderung aus der Weiterveräußerung / -verarbeitung  in Höhe unserer Forderungen, dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zum Wert des Fertigfabrikats an uns ab.
Auf Verlangen hat uns der Besteller Zutritt zu diesen Waren zu ermöglichen und uns Namen und Anschrift der Dritterwerber zu benennen. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware sofort und ohne Einverständnis des Bestellers zurückzunehmen.

Bei Sonderanfertigungen sind produktionsbedingt Mehr- oder Minderlieferungen unvermeidlich. Rückgabe von Sonderanfertigungen und nicht mehr benötigter Ware sind nicht möglich.

Für technische Artikel gelten die jeweils beigefügten Garantiebestimmungen des Herstellers.

8.
Nach Erhalt der Ware ist diese unverzüglich zu prüfen und etwaige Beanstandungen sind innerhalb von 10 Tagen geltend zu machen. Im Falle einer begründeten Mängelrüge ist der Verkäufer verpflichtet, nach seiner Wahl entweder Ersatz zu liefern, angemessenen Nachlass zu gewähren oder Gutschrift des Gegenwertes vorzunehmen. Weitergehende Ansprüche des Käufers, wie Schadensersatzansprüche, wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluss und Verzug, sind in jedem Fall ausgeschlossen. Fehlt der Ware  zum Zeitpunkt der Lieferung eine zugesicherte Eigenschaft, beschränkt sich die Ersatzpflicht für den Verkäufer auf die Höhe des Warenwertes.  Wir haften nicht für fehlerhafte Benutzung. Zur Rücksendung der Ware ist der Käufer nur berechtigt, wenn hierüber vorher ein Nachweis des Mangels und eine schriftliche Vereinbarung getroffen sind.

9.
Wir haften unabhängig vom Rechtsgrund (Verletzung von vorvertraglichen Pflichten, von Nebenpflichten, Hauptpflichten etc.) nur im Falle groben Verschuldens, soweit nicht in diesen Bestimmungen oder sonst etwas anderes festgelegt wurde.

10.
Gerichtsstand ist das für Issum zuständige Gericht in Geldern.  Erfüllungsort ist Geldern.
Deutsches Recht ist anwendbar.

Sollte eine Bestimmung im Vertrag unwirksam oder undurchführbar sein, soll das die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berühren. Die Vertragsparteien sind verpflichtet zusammenzuwirken, um die unwirksame oder undurchführbare  Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung möglichst nahe kommt.

 

Belehrung über Ihre Rechte als nicht gewerblich tätiger Endverbraucher

11.
Widerrufs- und Rückgaberecht

1.
Mit Versenden des Bestellformulars per Post oder Ihrer fernschriftlichen Bestätigung ist Ihr Kaufangebot für Sie verbindlich. Sämtliche von uns angegebenen Preise sind Bruttopreise. Hinzutreten Liefer- und Versandkosten in Höhe von 5,50 Euro pro Verpackungseinheit, bei einem Bestellwert von 476 Euro, ab einem Bestellwert von 477 Euro fallen keine Liefer- und Versandkosten an.

2.
Ihnen steht das Recht zu, den Kauf binnen zwei Wochen zu widerrufen. Der Beginn der Widerrufsfrist beginnt mit Eingang der Waren beim Empfänger, sofern diese Information vorher oder gleichzeitig mit der Ware zugeht. Bei Teillieferungen gleichartiger Waren ist Fristbeginn der Erhalt der ersten Teillieferung. Der Widerruf muss auf einem dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware erfolgen und bedarf keiner Begründung. Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die rechtzeitige Rücksendung der Ware. Im Falle des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware und wir zur Rückerstattung des von Ihnen gezahlten Kaufpreises verpflichtet.   Die Kosten der Warenrücksendung bei einem Bestellwert von bis zu 60,00 EURO tragen Sie, bei einem darüber liegenden Bestellwert ausschließlich wir.

3.
Ihr Vertragspartner ist die Firma PaLett e.K. - Zeisigweg15 – 47661 Issum - vertreten durch die Geschäftsführerin Angelika Lettmann.